26.11.2021 / Ansichten / Seite 8

Politisches Instrument

Prozesse gegen »Memorial«

Arnold Schölzel

Die beiden Verfahren gegen die russische Organisation »Memorial« wurden vertagt. Das Präsidiumsmitglied der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF), Sergej Obuchow, schloss daraus, die Anklage sei wohl »mit heißer Nadel genäht«. »Memorial« sei zwar ein ideologischer Gegner, aber der Druck der Behörden auf die Opposition erstrecke sich auf deren gesamtes Spektrum, so dass die angestrebte Auflösung von »Memorial« und »die Verfolgung des Protestflügels ...

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