Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 10.01.2022, Seite 1 / Inland

Coronaimpfpflicht wohl nicht vor März

Berlin. Die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte Einführung einer allgemeinen Coronaimpfpflicht bis spätestens März dürfte wohl noch länger auf sich warten lassen. Das habe der Tagesspiegel (Sonntagausgabe) aus Koalitionskreisen erfahren. Ohne Sondersitzungen könne der Bundestag eine Entscheidung demnach frühestens in der Woche ab dem 14. März treffen. Wegen Karneval sei für Februar nur eine Sitzungswoche angesetzt. Und der Bundesrat tage regulär erst wieder am 8. April. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte dem Blatt, die Impfpflicht wirke ohnehin nicht kurzfristig, sondern sei »perspektivisch eine Vorsorge für den kommenden Herbst und Winter«. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte Bild am Sonntag, der Bundestag solle »schnell entscheiden«. Die Abgeordneten müssten sich aber »auch die Zeit für eine sorgfältige Abwägung« nehmen. (dpa/jW)

  • Leserbrief von Riggi Schwarz aus Büchenbach (10. Januar 2022 um 13:56 Uhr)
    Wo ist er denn nun, der »kleine« Unterschied von »geboostert« und »geimpft«, den unsere Politiker so gerne sehen wollen? Was hat eigentlich die Politik davon, die gesamte Gastronomie einfach »in die Wüste zu schicken«? Wozu braucht es überhaupt noch eine Impfpflicht, wo sich geühlte 80 Prozent plus der regelbraven Bundesbürger bereits mindestens einmal haben impfen lassen? Und, wofür brauchen wir noch das alte verstaubte Grundgesetz, wo wir jetzt so ein tolles Infektionsschutzgesetz haben, das ständig überarbeitet und ergänzt wird? »Die spinnen, die Römer!« sagte einst der Obelix, aber nicht nur die Römer spinnen ganz gewaltig!
  • Leserbrief von Michael Grapentin (10. Januar 2022 um 13:51 Uhr)
    Zwar wurden die im Wochenbericht von Ende Dezember angegebenen Zahlen vom RKI inzwischen korrigiert, ändern aber am Trend wenig: Niemand will sehen, dass der bisher verwendete Impfstoff unzureichend Coronainfektionen verhindert, die Ziffern legen eher den Schluss nahe, dass sie begünstigt werden. Da verwundert es nicht, wenn der WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus abrät zu boostern, die Pandemie würde sich damit nicht bekämpfen lassen, eher verlängern! Nein, ich gehöre nicht zu den Leugnern der Coronaerkrankung, wohl aber zu den Kritikern der staatlichen Maßnahmen. Wie wir unterdessen wissen, liegt die Gefahr, sich zu infizieren, bei unter einem Prozent, zu erkranken darunter und zu versterben nochmals darunter! Einige Bemerkungen zu den Ursachen meiner kritischen Haltung: Zu Beginn gab es recht eigenartige Aussagen des RKI, es sei nichts zu hinterfragen, alle Angaben sind zu glauben! Der PCR-Test wurde zum alleinigen Maßstab erklärt, trotz der Meinung des Entwicklers desselben, dass der Test für eine Diagnose allein nicht ausreicht – so übrigens auch die Auffassung der WHO! Es wurde bewiesen, wie die Infektionszahlen nach oben manipuliert wurden, so dadurch, dass jede Person mit Infekt beim erneuten Test als neuer Fall gewertet wurde, vielleicht auch wird? Die Anzahl der offiziell genannten Coronasterbefälle ist nach oben manipuliert, indem »an und mit« Verstorbene gezählt werden, dieses Verfahren kann nur als unseriös betrachtet werden. Darüber hinaus wurde den Pathologen quasi untersagt, ihre Arbeit zu tun, was doch aber im Sinne der Erforschung der Krankheit sehr wichtig wäre. Kurz, man musste den Eindruck gewinnen, es galt nur, Angst zu verbreiten und damit die Bürger zur Impfung zu motivieren, um nicht zu sagen zu nötigen. Die diskutierte Impfpflicht ist ebenso zu betrachten. Ich bin übrigens für das Impfen, jedoch mit ausreichend erprobtem Serum. Im übrigen gibt es zur Behandlung das in Indien erfolgreich eingesetzte Medikament Invermektin, welches hier als Wurmmittel verunglimpft wird, um auf Impfen zu orientieren. Und wenn es in Deutschland so eine katastrophale Seuche gibt, wie ist es da sinnvoll, in der gleichen Zeit (ca. 300) Krankenhäuser zu schließen und Intensivbetten abzubauen?
    Damit habe ich so einige Widersprüche aufgezeigt, die mich zum Kritiker der Maßnahmen werden ließen, so dass ich natürlich auch zum Kritiker der Mainstreammedien wurde, denn wahrheitsgemäß wurde nicht informiert. Was hat der DDR-Bürger früher getan, wenn er dem ND nicht glaubte? Er hat sich bei ARD und ZDF informiert, wohl wissend, dass da auch nicht alles der Wahrheit entsprach. Wie verhält man sich heute? Man informiert sich bei den alternativen Medien, aber auch hier nach dem Motto: »Glaube wenig, hinterfrage alles und denke selbst«, nicht von mir. Um nur einige wenige Namen zu nennen, einen Rainer Rupp, Daniele Ganser, Willy Wimmer, Alfred Müller oder auch den eher konservativen Roland Tichy, sie alle und natürlich die junge Welt halte ich für vertrauenswürdig. Nicht vergessen möchte ich dabei die hohe, wenn auch noch zu geringe Anzahl kritischer Wissenschaftler und praktizierender Ärzte. Darunter Dr. Thomas Sarnes, ein, wenn ich es recht verstanden habe, auch früher in Vietnam Tätiger; mir besonders sympathisch, da auch ich dort im Jahr 1974 versuchte zu helfen, der Kriegsschäden Herr zu werden. Sein Video ist absolut überzeugend. Aber wo ist die kritische Opposition, nur auf der Straße, leider zusammen mit rechten Mitläufern? Kurz, die Linke hat die Aufgabe der Opposition aktuell fahrlässig der AfD überlassen, wie sie generell überall in Europa, da stimme ich Yanis Varoufakis zu, leider irrelevant geworden ist. Mein Eindruck ist allerdings auch, dass die junge Welt sich ebenso eher zurückhaltend zu den Coronamaßnahmen verhält.
  • Leserbrief von Andreas Notroff aus Plauen (10. Januar 2022 um 13:21 Uhr)
    Impfen ja – impfen nein, Impfpflicht ja – Impfpflicht nein! – Wann werdet Ihr langsam wach? Schaut über den Tellerrand! Omikron müsste euch doch langsam grausam in Erinnerung gerufen haben: Deutschland/Europa wird Corona, diese Pandemie nie allein besiegen können. Nur global (also weltweit) werden wir Corona besiegen können. Dazu müsste aber unsere ach so vorbildliche Pharmaindustrie die Patente für den Impfstoff freigeben, damit dieser auch in ärmeren Ländern hergestellt werden kann. Auch die horrende Bezahlung – bis zu zehnmal teurer als vergleichbare Impfstoffe – müsste von Staats wegen untersagt werden. Der Staat bezahlt erst die Erforschung des Impfstoffs mit Millionen, und jetzt verkauft die deutsche Pharmaindustrie diesen für Milliarden! Schizophren! Wie aber schon mehrere festgestellt haben: Das griechische Alphabet hat noch viele Buchstaben ...