05.03.2022 / Inland / Seite 8

»NATO gibt deutlich mehr für Militär aus als Russland«

Linke in der SPD wenden sich gegen Aufrüstungskurs der Bundesregierung. Ein Gespräch mit Dierk Hirschel

Simon Zeise

Die SPD hat in der Regierung den größten Rüstungshaushalt in der Geschichte der Bundesrepublik durchgesetzt. Wo bleibt der Widerstand der Basis?

Der neue Haushalt ist noch nicht beschlossen. Richtig ist: Olaf Scholz hat eine Verdreifachung der Militärausgaben angekündigt. Die Partei- und Fraktionsführung hat dem nicht widersprochen. Zur Wahrheit gehört aber auch: Viele Sozialdemokraten wurden eiskalt erwischt. Sie wollen Frieden schaffen ohne Waffen. Jusos, Parteilin...

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