Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 07.04.2022, Seite 1 / Inland

Bundestagsausschuss stimmt für Kampfdrohnen

Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch der Anschaffung von insgesamt 140 bewaffneten Militärdrohnen des israelischen Modells »Heron TP« zugestimmt, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Parlamentskreisen erfuhr. Sie sollen binnen zwei Jahren geliefert werden. Das Auftragsvolumen beläuft sich auf insgesamt 152,6 Millionen Euro. Damit soll die Bundeswehr zum ersten Mal Kampfdrohnen erhalten.

Für die parlamentarische Freigabe der Finanzmittel wählte die Bundesregierung ein beschleunigtes Verfahren. Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine bestehe »dringender Bedarf«, die Bewaffnung der Drohnen »zeitnah« in Auftrag zu geben, heißt es in einer als »VS – Verschlusssache« eingestuften Vorlage des Bundesverteidigungsministeriums für den Ausschuss, die AFP vorliegt. (AFP/jW)