Melzer: Systemversagen bei Polizeigewalt in BRD

Genf. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, hat den Umgang mit Polizeigewalt in der BRD am Donnerstrag gegenüber dpa als »Systemversagen« verurteilt. Melzer war im Sommer 2021 wegen mehrerer Videos, die offenbar Polizeigewalt bei Berliner Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen zeigten, aufgeschreckt worden. Er bat die Regierung um Stellungnahme. Die Reaktion sei »bedenklich«, sagte er jetzt. Laut Bundesregierung sei es verhältnismäßig gewesen, dass Polizisten beispielsweise einen nicht aggressiven Demonstranten vom Fahrrad stießen und auf den Boden warfen. In zwei Jahren sei nur ein Polizist wegen unverhältnismäßiger Gewalt belangt worden, und in mehreren Bundesländern gebe es keine Statistiken. »Die Überwachung der Polizei funktioniert in Deutschland nicht«, sagte Melzer. Die Veröffentlichung seiner abschließenden Einschätzung steht noch aus. (dpa/jW)