Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 26.04.2022, Seite 4 / Inland

Scholz im Mai in Verteidigungsausschuss

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des Bundestages im Mai Auskunft zur Lieferung deutscher Rüstungsgüter für das ukrainische Militär geben. Aus Termingründen könne der Kanzler der Einladung für diesen Mittwoch nicht nachkommen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die sich zuletzt als Befürworterin der Lieferung von schweren Waffen in Szene setzte, hatte Scholz in der vergangenen Woche in den Ausschuss geladen. Das hatte in der SPD-Bundestagsfraktion für erhebliche Irritationen gesorgt; Fraktionschef Rolf Mützenich sagte am Freitag im NDR, Scholz spreche mit allen, »aber er spricht insbesondere mit denen, mit denen er am Kabinettstisch sitzt«. (dpa/jW)