20.05.2022 / Titel / Seite 1

Feindbilder wie zu Opas Zeiten

Inlandsgeheimdienst konstruiert Bedrohung durch »Sabotage und illegitime Einflussnahme«. Innenministerin hält Russophobie für »Desinformation«

Nico Popp

Ein für die Ideologieproduktion in der Bundesrepublik wichtiger Teil der Arbeit des Inlandsgeheimdienstes besteht darin, mit den jährlichen Verfassungsschutzberichten die Öffentlichkeit immer wieder neu darüber zu unterrichten, welche politischen Tendenzen, Kritiken, Zusammenschlüsse usw. vom Staatsstandpunkt aus unerwünscht sind. Ein wesentlicher Aspekt ist dabei das Verfahren, mit dem linke, sozialistische, von der Aufklärung her kommende Ansätze mit regressiven, ...

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