02.02.2004 / Ansichten / Seite 3

Langsamer Abschied

SPD vor den Scherben ihrer »Reformpolitik«

Rainer Balcerowiak

Der Generalsekretär einer Partei hat andere Aufgaben als ein Bundeskanzler. Er muß in erster Linie versuchen, den Unmut über die Regierungspolitik der »eigenen Leute« möglichst effektiv zu deckeln. Er wird sowohl für die Mitgliederentwicklung wie auch für Wahlergebnisse unmittelbar verantwortlich gemacht. Begibt sich eine Partei, wie jetzt die SPD, auf Talfahrt, so ist nach herrschender Logik nicht etwa das Regierungshandeln die Ursache, sondern die mangelnde Fähigk...

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