Ölembargo: Keine Ausnahme für Schwedt

Berlin. Für die Ölraffinerie PCK in Schwedt/Oder wird es nach den Worten des parlamentarischen Staatssekretärs im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), keine Ausnahmegenehmigung vom Ölembargo geben. Es sei »eine klare Entscheidung«, so Kellner am Donnerstag im »Inforadio« des RBB: »Wir verzichten auf russisches Rohöl auch durch die Pipeline.« Der Kanzler habe diese Protokollerklärung in Brüssel abgegeben. Eine Ausnahmegenehmigung für das PCK-Werk hatte zuletzt auch die Bürgermeisterin von Schwedt, Annekathrin Hoppe (SPD), gefordert. In der Raffinerie solle unbedingt weiter russisches Öl aus der »Druschba«-Pipeline verarbeitet werden. Wenn der Bundesregierung etwas an der Region und der sicheren Versorgung liege, wäre »2030 eine sinnvolle Zielmarke« für eine Umstellung. Wirtschaftsstaatssekretär Kellner träumt von der Entwicklung einer »grünen Raffinerie«. Die Stadt sei in einer »super Ausgangssituation«. Viel grüner Strom sei vorhanden, es gebe viel Platz und eine Bevölkerung, die Industrieansiedlung wolle, so Kellner. (dpa/jW)