G7 in Elmau: Geschlossene Gesellschaft

Elmau. Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joseph Biden haben vor dem G7-Treffen in Bayern die »Geschlossenheit des Westens« angesichts des russischen Einmarschs in der Ukraine beschworen. Am Rande ihres bilateralen Treffens am Sonntag auf Schloss Elmau unterstrich Scholz, man müsse weiterhin zusammenstehen. Der russische Präsident Wladimir Putin habe diese Geschlossenheit nicht erwartet. Biden dankte Scholz für die wichtige Rolle, die er dabei gespielt habe. Der US-Präsident betonte: »Wir müssen zusammenbleiben.« Putin habe damit gerechnet, dass die G7 und die Nato gespalten würden. Das sei nicht geschehen und werde auch nicht geschehen. Biden war in der Nacht auf Sonntag auf Schloss Elmau eingetroffen.

»Wir werden nur gemeinsam bewältigen können, was an Herausforderungen mit dieser neuen Situation sich für uns alle ergibt«, sagte Scholz in einer bereits am Sonnabend verbreiteten Videobotschaft. Die Bundesregierung strebt eine gemeinsame Erklärung des Gipfels zum »Prinzip der Rechtsstaatlichkeit in der internationalen Ordnung« an, wie die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf nicht namentlich genannte Regierungsvertreter meldete. Zudem soll der Gipfel eine Erklärung zur Unterstützung der Ukraine abgeben. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij wird am Montag per Videoschaltung teilnehmen.

Die US-Regierung erhofft sich vom G7-Gipfel eine doppelte Botschaft an Putin. Es gehe darum, »ihn zur Verantwortung zu ziehen und den Preis zu erhöhen, den er für diesen Krieg zu bezahlen hat«, hieß es am Sonnabend von nicht namentlich genannten US-Regierungsvertretern. Zudem müssen der Gipfel dazu beitragen, »die Auswirkungen der steigenden Energiepreise so weit wie möglich zu begrenzen«.

Die Gruppe großer Industrieländer berät im Laufe des Sonntags zunächst über die Lage der Weltwirtschaft, internationale Partnerschaften bei Infrastruktur und Investitionen sowie die Wirksamkeit der gegen Russland verhängten Sanktionen. Zur G7-Gruppe gehören neben der BRD und den USA Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada. Der Gipfel soll bis Dienstag dauern. Im Anschluss reist Biden weiter zum NATO-Treffen nach Madrid. (dpa/jW)