17.08.2022 / Antifaschismus / Seite 15

Antikommunistische Verbote gekippt

Gericht: Untersagung von MLPD-Kundgebung zu Thälmanns 75. Todestag in KZ-Gedenkstätte Buchenwald war rechtswidrig

Nick Brauns

Ein vor drei Jahren von der Stadt Weimar ausgesprochenes Verbot für die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), anlässlich des 75. Todestages des KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann am 18. August ein eigenes Gedenkprogramm am Ort seiner Ermordung in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald zu veranstalten, war rechtswidrig. Das stellte das Verwaltungsgericht Weimar in der vergangenen Woche in drei vorerst nur mündlich gegenüber den Anwälten der MLPD bekanntgegebenen...

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