Neuer Präsident im Irak gewählt. Erneut Raketenangriff

Bagdad. Nach einem monatelangen Machtkampf ist der kurdische Politiker Abdul Latif Raschid zum neuen Präsidenten des Irak gewählt worden. Im irakischen Parlament stimmten am Donnerstag 162 von 269 Abgeordneten für den 78jährigen, wie die irakische Nachrichtenagentur INA berichtete. Sein Konkurrent, der bislang amtierende Barham Salih von der Partei der Patriotischen Union Kurdistans (PUK), erhielt 99 Stimmen.

Die Abstimmung über das Staatsoberhaupt war laut Verfassung seit Monaten überfällig. Sie verzögerte sich aber immer wieder, weil sich die führenden Parteien des Krisenlandes nicht auf einen Kandidaten einigen konnten.

Raschid beauftragte Mohammed Schia al-Sudani als Kandidaten des stärksten Blocks im Parlament, eine neue Regierung zu bilden. Das derzeitige Kabinett unter Ministerpräsident Mustafa al-Kasimi ist nur noch geschäftsführend im Amt.

Der Abstimmung über den neuen Präsidenten war ein monatelanger Machtkampf vorausgegangen, bei dem es auch zu Gewalt kam. Durchsetzen konnten sich Parteien, die eng mit dem Iran verbunden sind. Sie werden auch in der neuen Regierung maßgeblichen Einfluss haben.

Das Nachsehen hat vorerst deren Konkurrent, der schiitische Geistliche Muktada al-Sadr. Dessen Bewegung hatte bei der Wahl im Oktober die meisten Sitze im Parlament gewonnen. Al-Sadr gelang es jedoch nicht, ausreichend Partner zu finden, um eine Regierung nach seinem Wunsch zu bilden. Der Geistliche ordnete daraufhin zunächst den Rückzug aller seiner Abgeordneten aus dem Parlament an.

Zugleich erhöhte er den Druck der Straße. Ende August kam es am Parlament zu tödlichen Zusammenstößen mit rivalisierenden schiitischen Milizen. Al-Sadr beendete danach den Protest. Er fordert jedoch weiter die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen.

Im Vorfeld der Abstimmung gab es erneut einen Raketenangriff auf die hoch gesicherte Grüne Zone in Iraks Hauptstadt Bagdad, wie Sicherheitskräfte meldeten. Drei Menschen wurden dabei verletzt. Wer hinter dem Angriff steckte, war zunächst unklar. In der Grünen Zone befinden sich unter anderem Parlament und Regierungspalast. (dpa/jW)