Unbelehrbare Nazis
Vor 70 Jahren verbot das Bundesverfassungsgericht die faschistische Sozialistische Reichspartei
Nick BraunsDie Sozialistische Reichspartei ist verfassungswidrig und wird aufgelöst. Diese Entscheidung verkündete der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe am 23. Oktober 1952. Das Gericht war nach zehntägiger Verhandlung zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich um eine »Parteigründung unbelehrbarer Nationalsozialisten« und »Nachfolgeorganisation der NSDAP« handelte. Das Vermögen der Partei wurde eingezogen, die Mandate ihrer Bundestags- und Landtagsabgeordnete...
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