Aus: Ausgabe vom 31.12.2022, Seite 5 / Inland
Gericht: Haenel hat Patent verletzt
Düsseldorf. Der thüringische Waffenhersteller Haenel GmbH hat in dem seit Jahren andauernden Rechtsstreit mit dem Konkurrenten Heckler & Koch eine weitere Niederlage einstecken müssen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am Freitag, dass das Gewehr »Haenel CR 223« Patentrechte von Heckler & Koch verletze und deshalb derzeit in Deutschland weder hergestellt noch vertrieben werden dürfe. Das Gericht bestätigte damit eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf von November 2021, gegen die Haenel Berufung eingelegt hatte. (dpa/jW)
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