Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 31.12.2022, Seite 5 / Inland

Gericht: Haenel hat Patent verletzt

Düsseldorf. Der thüringische Waffenhersteller Haenel GmbH hat in dem seit Jahren andauernden Rechtsstreit mit dem Konkurrenten Heckler & Koch eine weitere ­Niederlage einstecken müssen. Das ­Oberlandesgericht ­Düsseldorf ­entschied am Freitag, dass das Gewehr »Haenel CR 223« ­Patentrechte von Heckler & Koch verletze und ­deshalb ­derzeit in ­Deutschland weder hergestellt noch ­vertrieben werden dürfe. Das ­Gericht bestätigte damit eine ­Entscheidung des ­Landgerichts Düsseldorf von November 2021, gegen die Haenel Berufung eingelegt hatte. (dpa/jW)