Grüne: Ausgaben für Aufrüstung zu niedrig

Berlin. Dem Verteidigungsministerium ist es nach Ansicht des Grünen-Bundestagsabgeordneten Sebastian Schäfer im vergangenen Jahr nicht gelungen, vorgesehene Milliardenbeträge für die Rüstungsbeschaffung auszugeben. »Zwar wird mit Haushaltskosmetik der Anschein gewahrt, dass alle Haushaltsmittel abfließen – bei der Truppe kommt aber nichts an«, beschwerte sich Schäfer, der für den Verteidigungsetat zuständig ist, am Wochenende gegenüber dpa. Das Geld wurde demnach zwar ausgegeben, aber nicht wie vorgesehen für Rüstungsvorhaben, sondern für Ausgaben wie Materialerhalt. Offenkundig seien die Beschaffungsstrukturen für die »notwendige Beschleunigung« nicht vorbereitet. Bislang bleibe die »Zeitenwende bloße Ankündigung«. (dpa/jW)