EU entsendet »zivile Mission« nach Moldau

Brüssel. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf die Entsendung einer zivilen Mission nach Moldau geeinigt. »Wir sehen verstärkte und anhaltende russische Versuche, Moldau zu destabilisieren«, sagte EU-Chefdiplomat Josep Borrell am Montag. »Die Entsendung dieser neuen Mission ist ein weiteres wichtiges politisches Zeichen der EU-Unterstützung in den momentanen schwierigen Umständen.«

In der auf zwei Jahre angelegten Mission sollen ab Mai rund 40 Fachleute aus EU-Ländern, darunter Cyber- und Krisenexperten, Moldau bei der Abwehr von russischer Einmischung unterstützen. Neben den Maßnahmen gegen die laut Borrell »hybride« Bedrohung durch Russland erwägt die EU Sanktionen gegen prorussische Oligarchen aus Moldau, die laut den prowestlichen Behörden Russland bei der Destabilisierung Moldaus geholfen haben sollen.

Die frühere Sowjetrepublik Moldau hat im vergangenen Jahr einen Antrag auf EU-Beitritt gestellt. Sie teilt sich eine Grenze mit der Ukraine und hat Moskau wiederholt beschuldigt, konkrete Umsturzpläne gegen die Regierung in der Hauptstadt Chisinau zu hegen. (AFP/jW)