13.05.2023 / Inland / Seite 4

Emotionalisierung nicht erlaubt

Berlin: Demos zum Gedenken an Nakba erneut verboten. Anmelder klagen gegen Stadt

Annuschka Eckhardt

Die Stadt Berlin nimmt es mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht sehr genau. Wie auch schon im vergangenen Jahr verbietet sie Demonstrationen zum Gedenken an die Nakba – die Vertreibung Hunderttausender Palästinenser bei der Staatsgründung Israels vor 75 Jahren. Die Begründung der Polizei, die die für den 13. und 14. Mai geplan...

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