Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 16.05.2023, Seite 4 / Inland

Berufung gescheitert: Schröder bleibt in SPD

Berlin. Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben. Die Anträge auf Berufung gegen eine entsprechende Entscheidung der SPD-Schiedskommission in Hannover wurden von der Bundesschiedskommission in letzter Instanz als unzulässig zurückgewiesen. Das geht aus einem Schreiben des Gremiums an die Antragsteller hervor, das dpa am Montag vorlag. Damit gilt das Verfahren als abgeschlossen. Die Anträge waren von den Ortsvereinen Leipzig-Ost/Nordost und Leutenbach in Baden-Württemberg gestellt worden. In erster Instanz entschied der SPD-Unterbezirk Region Hannover im Sommer 2022, dass Schröder mit seiner »Russland-Nähe« nicht gegen die Parteiordnung verstoßen habe. (dpa/jW)