Schlußvorhang nach absurdem Theater

Berlins große Koalition aus CDU und SPD hat den Streit um Parlamentspräsident Herwig Haase (CDU) bei einer Krisensitzung am Samstag abend beigelegt und damit den Fortbestand des Regierungsbündnisses vorerst gesichert. Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU), der wegen der Rücktrittsforderungen der SPD an Haase den Fortbestand des Bündnisses in Frage gestellt hatte, sagte nach dem Treffen des Koalitionsausschusses, »die Verantwortung für die Stadt zwingt zur Fortsetzung der Koalition«.

Die SPD verzichtete auf eine neue Rücktrittsforderung an Haase, den eine Mehrheit des Abgeordnetenhauses am Donnerstag wegen einer Reihe von Fehltritten zum Amtsverzicht aufgefordert hatte. Zur Krise in der Großen Koalition war es gekommen, nachdem die SPD-Fraktion gemeinsam mit der PDS und Bündnis 90/Grüne für einen entsprechenden Grünen-Antrag gestimmt hatte.

Nach Diepgens Worten wurde bei dem Treffen vereinbart, daß sich beide Partner künftig wieder an die Koalitionsvereinbarung halten. Dazu gehöre, im Abgeordnetenhaus nicht unterschiedlich abzustimmen. Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Detlef Dzembritzki sagte, »die Große Koalition ist für uns ohne Alternative, deshalb stehen wir zum Koalitionsvertrag«. SPD-Fraktionschef Klaus Böger betonte, die Rücktrittsforderung an Haase sei eine »politische Demonstration« gewesen. Es liege nun an Haase selbst, ob er zurücktrete. Der Präsident des Abgeordnetenhauses hatte am Freitag angekündigt, er werde trotz der an ihm geäußerten Kritik im Amt bleiben. Das Votum des Parlaments hat keine bindende Wirkung, weil der Präsident nicht abgewählt werden, sondern nur freiwillig zurücktreten kann.

AFP/jW