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Aus: Ausgabe vom 11.08.2023, Seite 15 / Feminismus

Ohio: Rückschlag für Abtreibungsgegner

Washington. Im US-Bundesstaat Ohio haben die Wähler höhere Hürden für eine Verfassungsänderung abgelehnt und somit die Position von reproduktiver Selbstbestimmung gestärkt. Bei der Sonderabstimmung sprach sich laut Hochrechnungen der Zeitung USA Today und des Nachrichtensenders CNN vom späten Dienstag abend (Ortszeit) eine Mehrheit der Teilnehmenden dagegen aus, die nötige Mehrheit für Verfassungsänderungen per Referendum auf 60 Prozent zu erhöhen. Damit sollte Beobachtern zufolge in Ohio eine für November geplante Volksabstimmung über die Verankerung des Rechts auf Schwangerschaftsabbruch in der Verfassung des Bundesstaats verhindert werden. Für die höhere Hürde für Verfassungsänderungen in Ohio hatten sich insbesondere Abtreibungsgegner ausgesprochen. Die Abstimmung darüber unter dem Schlagwort »Issue 1« wurde auch als eine Art politischer Testballon für andere US-Bundesstaaten gesehen: Vertreter der Republikaner hätten bei einem aus ihrer Sicht erfolgreichen Ausgang in Ohio mit einer ähnlichen Strategie auch in anderen Bundesstaaten versucht, den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen zu erschweren. Da über die »Issue 1«-Abstimmung auch die Hürden für höhere gesetzliche Mindestlöhne in Ohio erhöht werden sollten, hatten auch Arbeitgeberverbände das Vorhaben unterstützt. (AFP/jW)

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