16.06.2004 / Inland / Seite 4

Klare Absage an bisherige EU-Politik

jW dokumentiert DKP-Erklärung zum Ausgang der Europawahlen (Auszüge)

Die Ergebnisse der EU-Wahlen sind eine klare Absage und eine deutliche Äußerung des Mißmutes in weiten Kreisen der EU-Bürgerinnen und Bürger über die bisherige EU-Politik des Sozialabbaus und der Militarisierung. (...)Die DKP, die erstmals seit 1989 an einer EU-Wahl und damit an einer bundesweiten Wahl teilnahm, hat mit 37 231 Stimmen (0,1 Prozent) ein bescheidenes, aber nicht unerwartetes Ergebnis erzielt. Erstmals war dadurch die DKP auch in den neuen Ländern wähl...

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