07.09.2023 / Inland / Seite 4

Neue Agenda-Einheitsfront

Generaldebatte: Kanzler wirbt für »Deutschland-Pakt« und übt aufgefrischte Agenda-Rhetorik ein. Zusammenarbeit mit Union vorgeschlagen

Kristian Stemmler

Mit Augenklappe, aber die ganz große neoliberale Koalition fest im Blick: In der Generaldebatte, traditionell Höhepunkt der Haushaltswoche, schlug Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch Ländern, Kommunen und der Opposition einen »Deutschland-Pakt« vor. »Wir brauchen eine nationale Kraftanstrengung«, rief er in einer Rede aus, die stellenweise an die »Agenda 2010«-Rhetorik Gerhard Schröders vor zwei Jahrzehnten erinnerte. Dieser »Pakt« solle Deutschland schneller, mod...

Artikel-Länge: 4115 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.