New York: Neue Regeln für Polizei

New York. Nach einer Klage wegen ihres Vorgehens gegen Proteste der Black-Lives-Matter-Bewegung hat die New Yorker Polizei neue Regeln für Demonstrationen angekündigt. Die Stadt werde »neue Praktiken« einführen, um die »einzigartigen Herausforderungen, die bei spontanen Protesten auftreten, besser bewältigen zu können«, erklärten New Yorks Bürgermeister Eric Adams und Polizeichef Edward Caban am Dienstag (Ortszeit). Die neuen Regeln sind in einem 40seitigen Vergleich mit der Generalstaatsanwältin des Bundesstaates New York, Letitia James, festgehalten. Diese hatte die Stadt und die Polizei im Januar 2021 wegen ihres harten Vorgehens gegen die Proteste verklagt. Laut den neu formulierten Regeln für den Einsatz bei Protesten will die New Yorker Polizei künftig bei größeren Gruppen auf die Einkesselungstechnik verzichten. Sie stimmte zudem zu, den Gebrauch von Schlagstöcken zu reglementieren. Diese dürfen etwa nicht mehr zur Einschüchterung friedlicher Demonstranten eingesetzt werden. (AFP/jW)