Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 27.09.2023, Seite 1 / Ausland

Ungarn blockiert Schwedens NATO-Beitritt

Brüssel. Im Ringen um einen NATO-Beitritt Schwedens hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán einer schnellen Ratifizierung durch sein Land eine Absage erteilt. »Ich frage mich, ob es etwas Dringendes gibt, das uns dazu zwingen würde, Schwedens Kandidatur zu ratifizieren«, erklärte Orban am Montag im Parlament in Budapest. Die Sicherheit Schwedens sei in »keinster Weise« gefährdet. Er forderte Stockholm auf, die regelmäßigen Äußerungen zu Ungarns Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit einzustellen. Schweden hatte angesichts des Kriegs in der Ukraine ebenso wie das Nachbarland Finnland beschlossen, der NATO beitreten zu wollen. Während Finnland mittlerweile Mitglied ist, scheiterte der Beitritt Schwedens bislang am Veto Ungarns und der Türkei. (AFP/dpa/jW)