06.10.2023 / Inland / Seite 4

Maier bleibt draußen

AfD-Richter unterliegt vor Gericht. Versetzung in vorzeitigen Ruhestand rechtens

Kristian Stemmler

Für den norwegischen Massenmörder und Faschisten Anders Breivik zeigte er Verständnis, bei Facebook rief er dazu auf, die ZDF-Moderatorin Marietta Slomka zu »entsorgen«, Migration nannte er »Herstellung von Mischvölkern«. Wegen dieser und ähnlicher Äußerungen war der Richter und frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier im Frühjahr 2022 in den Ruhestand versetzt worden. Dies hatte das Dienstgericht am Landgericht Leipzig im Dezember 2022 bestätigt. Maiers Revisio...

Artikel-Länge: 3025 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.