Wagenknecht offenbar vor Parteigründung

Berlin. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat sich laut übereinstimmenden Medienberichten für die Gründung einer neuen Partei entschieden. Das berichteten der Spiegel und das ZDF am Mittwoch abend unter Berufung auf Wagenknechts Umfeld. Wagenknechts Büro erklärte auf Anfrage, man könne die Berichte weder bestätigen noch kommentieren.

Laut Spiegel will Wagenknecht am Montag zunächst die bereits erfolgte Gründung des Vereins »BSW - Für Vernunft und Gerechtigkeit« öffentlich vorstellen. Der Verein dürfte eine Art Vorstufe der Parteigründung sein. Wagenknecht hat in den vergangenen Monaten immer wieder bekräftigt, dass sie eine Leerstelle im Parteiensystem sieht und eine neue Partei für nötig hält. Öffentliche festgelegt hatte sie sich bisher nicht, aber bereits vor längerer Zeit erklärt, dass sie für die Linkspartei nicht wieder kandidieren wird. Zuletzt strengten innerparteiliche Gegner erneut ein Parteiausschlussverfahren gegen sie an.

Demoskopen räumen einer »Wagenknecht-Partei« ein vergleichsweise hohes Wählerpotenzial ein. In einer YouGov-Umfrage hatte Ende September fast jeder dritte befragte Wahlberechtigte (29 Prozent) in den ostdeutschen Ländern angegeben, sich grundsätzlich vorstellen zu können, eine neue Partei unter Führung Wagenknechts zu wählen. Im Westen waren es 19 Prozent. Wagenknecht war über Jahrzehnte einer der profiliertesten Köpfe der PDS und dann der Linkspartei. Vor vier Jahren zog sie sich nach ständigen Auseinandersetzungen mit der damaligen Parteispitze um Katja Kipping und Bernd Riexinger und einem Burnout vom Fraktionsvorsitz im Bundestag zurück. Sie ist allerdings weiterhin das prominenteste Gesicht der Partei und erreicht mit ihren Auftritten wesentlich mehr Menschen als alle anderen Abgeordneten und Funktionäre der Partei.

Der frühere Parteichef Bernd Riexinger scheint derweil zu glauben, dass mit dem Abgang Wagenknechts und ihrer Unterstützer goldene Zeiten für die Linkspartei anbrechen. Er sagte am Abend dem Nachrichtenportal The Pioneer: »Für die Linke ist es eine Befreiung.« Er fügte hinzu: »Alle, die durch Frau Wagenknecht daran gehindert wurden uns zu wählen oder sogar bei uns Mitglied zu werden, sind herzlich eingeladen.« (dpa/jW)