Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 01.12.2023, Seite 4 / Inland

Linke-Fraktion will als Gruppe weitermachen

Berlin. Nach der für den 6. Dezember geplanten Auflösung der Linke-Fraktion im Bundestag wollen deren Abgeordnete als sogenannte Gruppe im Parlament weitermachen. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte am Donnerstag, dass ein entsprechender Antrag im Bundestag gestellt werden solle. Zur Zulassung einer Gruppe und zur Bestimmung von deren Rechten braucht es einen Bundestagsbeschluss. Eine Gruppe hat verglichen mit einer Fraktion weniger parlamentarische Rechte und bekommt weniger finanzielle Unterstützung aus der Staatskasse. (dpa/jW)