Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 13.12.2023, Seite 1 / Inland

Bundestag: Wagenknecht-Gruppe formiert sich

Berlin. Die zehn aus der Linkspartei ausgetretenen Abgeordneten haben sich am Dienstag als neue Gruppe im Bundestag formiert. Sahra Wagenknecht wurde nach eigenen Angaben zur Vorsitzenden gewählt, Klaus Ernst zum Stellvertreter. Zugleich stellte die neue Gruppe einen Antrag auf Anerkennung bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Man hoffe auf eine Entscheidung im Januar, sagte Wagenknecht. Wenn das Plenum des Bundestags zustimmt, bekommen die Parlamentarier bestimmte Rechte und finanzielle Unterstützung. Die Details werden zunächst im Ältestenrat besprochen und dann in einem Beschluss festgehalten. Die 28 verbliebenen Abgeordneten der Linkspartei haben die Anerkennung als Gruppe bereits beantragt. Die Gründung der neuen Partei »Bündnis Sahra Wagenknecht« wird voraussichtlich am 8. Januar stattfinden; der erste Parteitag ist für den 27. Januar angekündigt. (dpa/jW)