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Aus: Ausgabe vom 13.12.2023, Seite 15 / Antifaschismus

AfD-Spitze: Verband soll Halemba ausschließen

Berlin. Die Parteispitze der AfD geht auf Distanz zu ihrem bayerischen Landtagsabgeordneten Daniel Halemba, dem Volksverhetzung und andere Delikte vorgeworfen werden. Der Bundesvorstand habe den bayerischen AfD-Vorstand aufgefordert, ein Ausschlussverfahren gegen Halemba einzuleiten, teilte ein Parteisprecher am Dienstag mit. Die Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg, der Halemba angehört, wird seit Anfang Dezember vom Verfassungsschutz beobachtet. Für die AfD als Gesamtpartei gilt dies in Bayern auch. Die Staatsanwaltschaft Würzburg ermittelt gegen Halemba wegen Volksverhetzung und wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Der 22jährige Student weist die Vorwürfe zurück. (dpa/jW)

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