Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 16.12.2023, Seite 4 / Inland

Weniger Waffenexporte in die Türkei

Berlin. Die Bundesregierung hat dieses Jahr kaum noch Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt. Bis zum 3. Dezember gab die Ampel grünes Licht für 17 Anträge im Wert von insgesamt 1,22 Millionen Euro. Kriegswaffenexporte waren nicht darunter. Genehmigungen wurden laut Wirtschaftsministerium für Kooperationsprojekte oder für Lieferungen mit NATO-Bezug erteilt. Zudem sei der Export von Detektions-, Dekontaminations- und Kommunikationsausrüstung sowie Jagdwaffen genehmigt worden. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen vom »Bündnis Sahra Wagenknecht« hervor. (dpa/jW)