Israel muss vor UN-Gericht

Den Haag. Nach drei Monaten Krieg und mehr als 22.000 Toten im Gazastreifen muss sich Israel ab kommender Woche vor dem Internationalen Gerichtshof mit Sitz in Den Haag für den Militäreinsatz verantworten. Der Vorwurf lautet auf Völkermord. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen setzte die Anhörungen für kommende Woche an. Südafrika hatte sich in seiner Klage vom 29. Dezember auf die Völkermordkonvention berufen. Israel und Südafrika haben diese Konvention unterzeichnet. Die UN-Richter sollen aus Sicht Südafrikas im Eilverfahren ein Ende der Gewalt gegen Palästinenser anordnen, um deren Rechte zu schützen.

Nach Ansicht von Südafrika haben die Angriffe Israels »einen völkermörderischen Charakter«, da sie auf die Vernichtung der Palästinenser in diesem Gebiet abzielten. Israel wies die Anschuldigungen entschieden zurück. Die UN-Richter haben selbst keine Möglichkeit, Urteile auch durchzusetzen. Dazu müssten sie den UN-Sicherheitsrat anrufen. (dpa/jW)