Die Linke: Tobias Bank legt Amt nieder

Der Rücktritt des Geschäftsführers, Tobias Bank, ist eine Zäsur für die gesamte Partei sowie ein Verlust für ihre Kampagnenfähigkeit. Nicht alles, aber einige der Gründe, die er anführt, teile ich, denn auch ich fremdel seit Jahren mit der innerparteilichen Entwicklung; besonders mit persönlichen Vorkommnissen, die auf offener Bühne beim Landesparteitag NRW ausgetragen wurden. Der Leitfaden gegen sexuelle Gewalt lässt erkennen, in welche Richtung sich die Partei bewegt; weg vom Kampf gegen Sozialabbau, gegen Kriegsbeteiligung, gegen Rassismus hin zu partikular feministischen Politikformaten. Den Raum für identitätspolitische Fragen zu schaffen, ist für eine linke Partei selbstverständlich; jedoch deren Überhöhung, die andere Themen überlagert, wirkt sich in der Konsequenz kontraproduktiv aus. Auf dem letzten Bundesparteitag wurden die Ergänzungen zur Satzung, die bei Vorwürfen hinsichtlich von Diskriminierung und Sexismus zur zeitweisen Aussetzung von Mitgliedsrechten führen, auf den nächsten Parteitag vertagt. Sollten diese aber beschlossen und Teil der Satzung werden, ist für mich eine rote Linie überschritten, die es mir dann unmöglich macht, weiterhin für die Partei gewählte Funktionen wahrzunehmen und Wahlkampf zu machen; einer Partei, die die Unschuldsvermutung per Satzung aushebelt, kann und will ich dann auch nicht mehr angehören.