Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 19.02.2024, Seite 4 / Inland

Bericht: Scholz gegen von der Leyen

Berlin. Im Gerangel um die Nachfolge von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) persönlich verhindert haben, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) das NATO-Amt übernimmt. Das berichtete am Wochenende die Welt am Sonntag unter Berufung auf »hochrangige EU-Beamte und Spitzendiplomaten«. Vorgeschlagen worden sei von der Leyen von US-Außenminister Antony Blinken. Als der US-Präsident deswegen bei Scholz angefragt habe, soll sich dieser Ende 2023 »kategorisch dagegen« ausgesprochen haben. Zu den Motiven von Scholz hieß es, er wolle das CDU-Mitglied von der Leyen nicht an der NATO-Spitze sehen. Das Amt habe mehr Bedeutung als der Vorsitz der EU-Kommission. Zudem sei von der Leyen »zu kritisch gegenüber Moskau«. (jW)