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Aus: Ausgabe vom 15.03.2024, Seite 7 / Ausland

London: Neue Definition von Extremismus

London. Mit einer neuen Definition von »Extremismus« will Großbritannien angeblich Gewalt gegen Juden und Muslime bekämpfen. Bestimmte Gruppen sollen von staatlichen Subventionen und Veranstaltungen mit Regierungsmitgliedern ausgeschlossen werden, wie die Rechtsregierung in London am Donnerstag mitteilte. Als Extremismus gilt demnach ab sofort die »Förderung oder Weiterentwicklung einer auf Gewalt, Hass oder Intoleranz basierenden Ideologie«, die darauf abziele, die Grundrechte und -freiheiten anderer zu negieren. Bei verschiedenen gesellschaftlichen, religiösen und politischen Gruppen stieß die Neuregelung auf Widerspruch. Sie glauben, dass mit ihr insbesondere muslimische Gruppen und Verbände zum Schweigen gebracht werden sollen. (dpa/jW)

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