Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 16.03.2024, Seite 10 / Feuilleton
Kulturpolitik

Nächster Anlauf

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat »klare Richtlinien« gegen Antisemitismus in der Kulturbranche gefordert. »Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass Antisemitismus in Kunst und Kultur nicht nur fest verankert ist, sondern sich stetig bedrohlich weiterentwickelt. Der Ausweg über die Eigenverantwortung ist in weiten Teilen gescheitert«, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster laut einer Mitteilung vom Donnerstag. Wer sich davor scheue, die laut Schuster »bewährte und praxisbezogene IHRA-Anti­semitismusdefinition« als Grundlage für Kulturförderung zu benennen, werde im Kampf gegen Antisemitismus nicht weit kommen. Die Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) wird in einer erweiterten Fassung etwa von Bundesregierung und Bundestag angewendet, aber von vielen Wissenschaftlern als zu vage kritisiert. Bund, Länder und Gemeinden hatten sich am Mittwoch auf »Strategien gegen antisemitische, rassistische und andere menschenverachtende Inhalte im öffentlich geförderten Kulturbetrieb« geeinigt. Die Kulturpolitik will sich demnach »entschieden jenen entgegenstellen, die die Ideologie des Israel-Hasses und des Antisemitismus vertreten«. Dafür sollen Förderbedingungen »geschärft« werden. Ein erster Vorstoß für eine »Antisemitismusklausel« in Anträgen auf Kulturförderung musste der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) Ende Januar wegen rechtlicher Bedenken zurückziehen. Nun drohen offenbar bundesweit ähnliche Vorgaben. (dpa/jW)

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