Japan: Export von Kampfjets genehmigt

Tokio. Japan hat seine strikten Regeln für den Export von Militärausrüstung gelockert, um den Verkauf von gemeinsam mit Italien und Großbritannien entwickelten Kampfflugzeugen zu ermöglichen. Das Kabinett habe die Änderung der Waffenexportbestimmungen genehmigt, sagte Regierungssprecher Yoshimasa Hayashi am Dienstag. Die Lockerungen gelten ausschließlich für den gemeinsam mit Großbritannien und Italien entwickelten Kampfjet der nächsten Generation, der bis 2035 fertiggestellt sein soll. Die Flugzeuge dürfen demnach nur an Länder geliefert werden, die nicht in aktive Konflikte verwickelt sind und die sich verpflichtet haben, die Waffen in Einklang mit der UN-Charta einzusetzen. Zudem müsse jeder einzelne Verkauf vom Kabinett genehmigt werden, sagte Hayashi. Dadurch werde deutlich, »dass wir unsere grundlegenden Prinzipien als pazifistische Nation beibehalten werden«. (AFP/jW)