4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 06.04.2024, Seite 15 / Geschichte
Chronik

Anno … 15. Woche

1834, 9. April: In Folge der harten Bestrafung mehrerer Streikführer kommt es in Lyon zum zweiten Aufstand der Seidenweber. Der Aufstand wird binnen einer Woche blutig von der Armee, die auch Artillerie einsetzt, niedergeschlagen. 600 Todesopfer sind zu beklagen. Mehr als 10.000 gefangene Aufständische werden im April 1835 zur Deportation oder zu schweren Gefängnisstrafen verurteilt.

1904, 8. April: Nach der friedlichen Beilegung der Faschoda-Krise, die den Höhepunkt der imperialistischen Rivalität beider Mächte während des Wettlaufs um Afrika darstellt, bilden Großbritannien und Frankreich die »Entente cordiale« (frz.: »herzliches Einverständnis«) zur Lösung ihrer kolonialen Interessenkonflikte. 1907 wird das Bündnis durch den Beitritt Russlands zur »Triple Entente«, eine der Kriegsparteien im Ersten Weltkrieg.

1919, 9. April: Französische Soldaten und Matrosen verweigern dem Oberkommando den Befehl zu einer Gegenoffensive gegen die Rote Armee am Schwarzen Meer. Die Meuterei weitet sich zu einem Aufstand in der französischen Schwarzmeerflotte aus, der im Mai auch die französischen Heimathäfen erfasst und die französische Regierung letztlich zwingt, die direkte bewaffnete Intervention in den Russischen Bürgerkrieg einzustellen. Der Matrosenaufstand ist der Höhepunkt der Bewegung »Hände weg von Sowjetrussland«.

1949, 10. April: Delegierte der drei Westalliierten überreichen dem Parlamentarischen Rat in Bonn das Besatzungsstatut. Das Statut regelt die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den drei Besatzungsmächten USA, Großbritannien und Frankreich und tritt am 21. September in Kraft. Darin wird der Bundesrepublik und ihren Ländern die gesetzgebende, vollziehende und rechtsprechende Gewalt eingeräumt. Die Besatzungsmächte behalten die Hoheitsrechte auf den Gebieten Außenpolitik, Entmilitarisierung, Wiedergutmachung, Aufnahme von Geflüchteten und die Kontrolle über die Ruhr. Alle Verfassungsänderungen und Gesetze bleiben dem Einspruchsrecht der Besatzungsmächte unterworfen. SPD und KPD protestieren aufgrund dieser Sondervollmachten.

1989, 14. April: Der SPD-Parteivorstand beschließt, die erstmals 1876 erschienene Wochenzeitung Vorwärts nur noch als monatlich erscheinendes Mitgliedermagazin weiterzuführen. Das sozialdemokratische Traditionsblatt hatte 1988 bei einer Auflage von 46.000 Exemplaren Verluste von 4,5 Millionen D-Mark erwirtschaftet.

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