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Aus: Ausgabe vom 12.04.2024, Seite 15 / Feminismus

Kommission für legalisierten Abbruch

Berlin. Eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission plädiert für eine Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in den ersten zwölf Wochen. »Die grundsätzliche Rechtswidrigkeit des Schwangerschaftsabbruchs in der Frühphase der Schwangerschaft ist nicht haltbar«, heißt es laut Spiegel vom Montag demnach in dem Bericht. Die aktuellen Regelungen im Strafgesetzbuch hielten einer »verfassungsrechtlichen, völkerrechtlichen und europarechtlichen Prüfung« nicht Stand. Die Ampelkoalition hatte die »Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin« im vergangenen Jahr eingesetzt, die Ergebnisse sollen in der kommenden Woche offiziell vorgestellt werden. Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) bekräftigte das Vorhaben, Verfassungsklage einzureichen, sollten Schwangerschaftsabbrüche in den ersten zwölf Wochen legalisiert werden. (dpa/jW)

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