20.04.2024 / Inland / Seite 8

»Wir werden noch nicht einmal im VS-Bericht genannt«

Bayern: Kulturverein in Nürnberg soll nach Geheimdiensthinweis Gemeinnützigkeit verlieren. Ein Gespräch mit Tatjana Sambale

Hendrik Pachinger, Nürnberg

Ihrem Kulturverein will die Stadt Nürnberg die Gemeinnützigkeit entziehen und verweist auf Paragraph 51 der Abgabenordnung. Sie argumentiert, im Bericht eines Inlandsgeheimdienstes genannte Organisationen könnten nicht gemeinnützig sein. Was hat das mit dem Dialog der Kulturen e. V. zu tun?

Der Dialog wird als solcher überhaupt nicht im Verfassungsschutzbericht genannt. Hier wurde der bayrische »Verfassungsschutz«, VS, vergangenes Jahr eigenständig aktiv. Die Beh...

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