Wirtschaftsflaute hält an

Die Ampelkoalition hebt ihre Konjunkturprognose minimal an. Statt mit 0,2 Prozent rechnet sie nun mit 0,3 Prozent Wachstum im laufenden Jahr. Obwohl das quasi einem Nullwachstum entspricht, wirkte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) zufrieden, als er am Mittwoch in der Bundespressekonferenz in Berlin seine Frühjahrsprognose vorstellte. »Die Anzeichen für eine Erholung der Wirtschaft haben sich deutlich verstärkt«, behauptete der zuständige Minister. Die Inflation gehe schneller zurück als erwartet, ebenso die Energiepreise, so dass »die Menschen wieder mehr Geld im Portemonnaie haben«, um den Konsum anzukurbeln.

Habeck mahnte aber, dass ihm »trotz dieser Hoffnungssignale« die »strukturellen Probleme« des Standorts BRD weiter Sorgen bereiteten. »Das muss man so hart sagen: Deutschland ist abgefallen in der Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Vergleich«, so der Wirtschaftsminister. Kurzfristig sei das größte Risiko für die deutsche Ökonomie die Investitionszurückhaltung der Konzerne. Deshalb müsse die von Berlin und Paris vorangetriebene EU-Kapitalmarktunion zügig umgesetzt werden.

Um mittel- und langfristig wieder ein höheres Wachstum zu erreichen, brauche es zudem »strukturelle Veränderungen«, sagte Habeck weiter. Dazu gehörten die Stärkung von Innovationen, der Abbau von Bürokratie sowie die Lösung des »großen Problems« des Fachkräftemangels. Dafür müssten beispielsweise »Arbeitsanreize« geschaffen werden, »damit mehr Menschen freiwillig mehr und länger arbeiten«.

Für 2025 rechnet die Ampel damit, dass sich die Erholung »bei weiter abnehmender Inflation und steigenden realen Einkommen verfestigt«. Insgesamt erwartet Habeck dann ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von einem Prozent. Zur Erinnerung: Kein anderes großes Industrieland entwickelt sich derzeit schlechter. Für die Bundesrepublik prognostizierte der Internationale Währungsfonds zuletzt für das laufende Jahr mit 0,2 Prozent das schwächste Wachstum aller G7-Staaten.