Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 04.05.2024, Seite 1 / Inland

Berlin: Sowjetische Flagge erneut verboten

Berlin. Wie in den beiden Vorjahren verbietet die Berliner Polizei auch im Jahr 2024 am 8. und 9. Mai das Zeigen der Flagge der Sowjetunion an mehreren Orten, die mit der Befreiung vom Faschismus im Jahr 1945 verbunden sind. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten sogenannten Allgemeinverfügung hervor. Darin wird eine »Beschränkung des Gemeingebrauchs von öffentlichen Flächen und der Versammlungsfreiheit« für das Umfeld der sowjetischen Ehrenmale im Treptower Park, im Tiergarten und in der Schönholzer Heide ausgesprochen. In der Aufzählung von Kennzeichen, die geeignet seien, »den Russland-Ukraine-Krieg zu verherrlichen«, führt die Berliner Polizei einmal mehr die »Flagge der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken« an. Ausdrücklich verboten wird auch das Abspielen und Singen des bekanntesten sowjetischen Liedes des Zweiten Weltkrieges, »Swjaschtschennaja woina« (»Der heilige Krieg«). (jW)