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Aus: Ausgabe vom 08.06.2024, Seite 8 / Abgeschrieben

Kunst gegen Drohnentod aus Jagel

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Bundeswehr-Drohne vom Typ IAI »German Heron TP« beim ersten offiziellen Flug über Norddeutschland (Jagel, 15.5.2024)

Die DFG-VK Flensburg lud am Freitag zum »5. Offenen Kriegsatelier in Jagel«, das am Montag stattfinden soll:

Die Soldatinnen und Soldaten vom Tornado- und Drohnenstandort der Bundeswehr in Jagel in Schleswig-Holstein führen mit Großdrohnen und »ECR«-Tornados Krieg. Wir bringen Kunst und Kultur an den ansonsten kulturlosen Ort. Der lange Zaun um den Standort wird an diesem Tag zu einer Open-Air-Galerie. Wir protestieren dort gegen die Übung »Tiger Meet« mit einem »Offenen Kriegsatelier« am Standort, zu dem Künstler aus der Region ihre Werke ausstellen und vor Ort künstlerisch aktiv sind.

Wir laden ein zum Protest gegen den Ausbau des Bundeswehr-Standorts Jagel für weitere Kriegstauglichkeit mit der bewaffneten Großdrohne »G-Heron TP«. Die 76. Mahnwache in Jagel wird als »Offenes Kriegsatelier« am Montag, 10. Juni 2024, ab 10 Uhr stattfinden. Die bewaffneten Großdrohnen »G-Heron TP« fliegen seit Mitte Mai von Jagel aus im ungeschützten Luftraum. Sie sind vom israelischen Hersteller geleast und dem Bundeswehr-Standort Jagel unterstellt. Die »G-Heron-TP« ist seit Oktober 2023 im Kriegseinsatz in Gaza. Seit Oktober 2023 stellt die Bundesrepublik Deutschland zwei der bewaffneten Großdrohnen »G-Heron TP« Israel für den Krieg gegen Palästina zur Verfügung. Die Ausbildung der Bundeswehr-Piloten für die Steuerung fand in Israel statt.

In einer Stellungnahme der Mitglieder des Landesbeirats, des Migrationsrats Berlin e. V. und des Flüchtlingsrats Berlin zur Sonderbeschulung von geflüchteten Kindern in Berlin heißt es:

Die gewählten Mitglieder des Landesbeirats für Partizipation, der Migrationsrat Berlin e. V. und der Flüchtlingsrat Berlin schließen sich dem Beschluss des Berliner Landesbeirats für Partizipation zur Bildungsgerechtigkeit für geflüchtete Kinder und Jugendliche vom 16. April 2024 an. In seinem Beschluss ruft der Landesbeirat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) sowie die Mitglieder des Senats dringend dazu auf, die unter Senatorin Günther-Wünsch Anfang 2024 eingeführte Sonderbeschulung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen und LAF-Unterkünften sowie der Unterkunft in Tegel zu beenden und statt dessen schnellstmöglich partizipative Maßnahmen zu entwickeln, damit geflüchtete Kinder und Jugendliche Zugang zu gleichen Bildungschancen erhalten und in Regelschulen beschult werden können, wie es ihnen durch das Berliner Schulgesetz und die UN-Kinderrechtskonvention sowie das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) zusteht.

Berlin ist eine Stadt der Vielfalt, in der Partizipation großgeschrieben wird. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie und der gesamte Senat müssen sicherstellen, dass vor allem institutionelle Chancenungleichheiten mit der Sonderbeschulung, die ausschließlich geflüchtete Kinder betreffen, abgebaut werden. Die Sonderbeschulung ist eine deutliche Absage an das Versprechen der Chancengleichheit. »Es ist erschreckend, dass statt eines verbesserten Zugangs zum Schulsystem Sonderbeschulungen in Massenunterkünften wie in Tegel eingeführt werden. Das Ziel muss sein, Kinder aus den schwierigen Unterkünften ohne kindergerechte Strukturen herauszuholen und sie nicht in Sonderschulen den ganzen Tag einzuschließen«, sagt Alina Lange, gewähltes Mitglied des Landesbeirats für Partizipation. (…)

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