Angst vor Morales

Mit dem gescheiterten Putsch in Bolivien wollte dessen Drahtzieher, General Juan José Zúñiga, nach eigener Darstellung vor allem eine erneute Präsidentschaftskandidatur des früheren linken Staatschefs Evo Morales verhindern. Der Parteivorsitzende des Movimiento al Socialismo (MAS) war von 2006 bis 2019 im Amt. Nach seiner erneuten Wahl wurde er im November 2019 durch von den USA unterstützte rechte Putschisten gestürzt und ins Exil gezwungen. Als Multimilliardär Elon Musk kurz darauf beschuldigt wurde, am Staatsstreich der Rechten beteiligt zu sein, antwortete der Tesla-Chef einem Kritiker: »Wir putschen weg, wen immer wir wollen – finde dich damit ab.«

Musk und andere Hersteller brauchen für die Batterien ihrer Elektroautos Lithium, und Bolivien verfügt über die weltweit größten Reserven dieses Rohstoffes. Zum Ärger der Konzerne hatte Morales sich geweigert, das Land für ausländische Multis zu öffnen, und wollte statt dessen in Bolivien eigene Technologie fördern, um Arbeitsplätze und Gewinne im Land zu halten. Deshalb musste er weg. Nach seinem Sturz lud das Putschistenregime Musk und andere Vertreter ausländischer Konzerne umgehend zu Gesprächen ein. Doch nun will der ehemalige Gewerkschaftsführer Morales im kommenden Jahr erneut für das höchste Staatsamt kandidieren. Und da der erste Indigene unter bis dahin 122 Präsidenten des Landes während seiner Amtszeit für die Mehrheit der über zwölf Millionen Bolivianer zu einer Identifikationsfigur wurde, stehen seine Erfolgschancen für 2025 gut. Verständlicherweise schrillen im Lager der Rechten, aber auch in Washington, die Alarmglocken. Denn innerhalb der mittlerweile gespaltenen Regierungspartei MAS repräsentiert Morales den radikalen Flügel, während der amtierende Staats- und Regierungschef Luis Arce für das reformistische Lager steht.

Trotz politischer Differenzen blieb Arce gar nichts anderes übrig, als seinen Armeechef Juan José Zúñiga zu feuern, nachdem der General am Montag damit gedroht hatte, er werde Morales »notfalls gewaltsam daran hindern«, bei den Präsidentschaftswahlen anzutreten. Der von Zúñiga angeführte Angriff richtete sich deshalb gegen beide. Und die von ihm angekündigte Amnestie für die verurteilten Akteure des Staatsstreiches vom November 2019, aber auch die Anfang der Woche veröffentlichte Warnung des bolivianischen Außenministeriums vor einer Einmischung der US-Botschaft in innere Angelegenheiten des Landes sind Hinweise darauf, wessen Interessen hinter dem Vorgang stecken.