Ruhe nach Palaststurm

Nach dem gescheiterten Staatsstreich vom Mittwoch hat sich die Lage in Bolivien am Donnerstag wieder beruhigt. So sieht es jedenfalls Präsident Luis Arce von der Bewegung zum Sozialismus (MAS), der in einer Ansprache aus seinem Amtssitz laut Sender Telesur mitteilte: »Wir wollen die Bevölkerung darüber informieren, dass sich alles wieder normalisiert hat.« Zugleich beklagte Arce, dass durch die jüngsten Ereignisse »Zeit verloren« worden sei. »Dies hat Auswirkungen auf die Wirtschaftstätigkeit, die das wichtigste Anliegen unserer Bevölkerung ist.« Er betonte, dass an diesem Problem gearbeitet werde und entsprechende Maßnahmen ergriffen worden seien.

Am Mittwoch abend hatte Arces Regierung mit Zehntausenden Demonstranten den Sieg über die Umstürzler gefeiert. Am frühen Nachmittag hatten Soldaten unter dem Kommando des Generals Juan José Zúñiga mit Panzern das Regierungsviertel in La Paz besetzt und auch den Präsidentenpalast gestürmt. Allerdings fanden sie keine Unterstützung. Schon am Abend wurde Zúñiga festgenommen, als er der Presse ein Interview geben wollte. Auch Vizeadmiral Juan Salvador, Exoberbefehlshaber der Streitkräfte, wurde am Mittwoch inhaftiert. Die an dem versuchten Putsch beteiligten Truppen zogen sich in ihre Kasernen zurück, nachdem Arce einen neuen Oberbefehlshaber ernannt hatte. Am Donnerstag landete ein ganzes Dutzend weiterer Militärs hinter Gittern.

Die Arce-Regierung konnte die Kontrolle über Teile des Militärs und die Polizei behalten, weil sie mit der MAS eine korporatistische Massenbewegung hinter sich hat, die sich spontan mobilisieren ließ. Allerdings ist die MAS derzeit in zwei Lager geteilt: das des aktuellen Präsidenten Luis Arce und das von Exstaatschef Evo Morales. 2025 sind Neuwahlen, und die MAS hat nur geeint gute Chancen zu gewinnen. Der Putschversuch hat die beiden Fraktionen für einen Tag zusammengeführt. Ob die Einheit anhält, ist unklar. Morales und Arce wollen beide für das Amt des Präsidenten kandidieren, was bereits jetzt zu einem schmutzigen Machtkampf geführt hat.