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Aus: Ausgabe vom 03.07.2024, Seite 4 / Inland
Indo-Pacific Deployment 2024

»Diplomatische« Mission

Kriegsschiffe der BRD erreichen auf Fahrt zum Indopazifik Etappenziel Hawaii
Von Marc Bebenroth
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Der Einsatzgruppenversorger »Frankfurt am Main« ankert im Hafen von Wilhelmshaven (7.5.2024)

Der Verbund von neun Kriegsschiffen hat eine weitere Etappe auf dem Weg vor Chinas Haustür geschafft. Von Mitte bis Ende Juni führte sie ihre Fahrt von der Westküste der USA nach Hawaii, wie die Bundeswehr am Dienstag online mitteilte. Am diesjährigen »Indo-Pacific Deployment« (IPD) westlicher See- und Luftstreitkräfte nehmen die Fregatte »Baden-Württemberg« und der Einsatzgruppenversorger »Frankfurt am Main« teil. Die beiden deutschen Schiffe sind laut Bundeswehr seit Mai im Rahmen des IPD auf Fahrt. Der Einsatz soll bis Ende 2024 andauern.

Auf einer Kartengrafik der Bundeswehr ist grob die weitere Route des Schiffsverbunds eingezeichnet. Diese führt demnach südlich an der völkerrechtlich zur Volksrepublik China gehörenden Insel Taiwan vorbei und endet vor der Küste Vietnams. Die Bundesregierung lässt offen, ob eine Fahrt der beiden Bundeswehr-Schiffe durch die Taiwan-Straße zwischen der Insel und der Südküste Chinas – zweitgrößter Handelspartner der BRD – geplant ist. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums hatte am Montag in Berlin auf Nachfrage von junge Welt über die öffentlichen Angaben der Bundeswehr hinaus »keine Routen bekannt zu geben«.

Die Bundeswehr beteilige sich regelmäßig »an dieser Form der Diplomatie«, führte der Sprecher aus, »und repräsentiert in diesem Fall mit Kriegsschiffen den deutschen Staat, die deutsche Regierung und eine deutsche Haltung in der Region«. Statt mit einer »Kanonenbootmission der Marine im Schlepptau der USA auch noch einen Konflikt in der Straße von Taiwan heraufzubeschwören«, sollte die Bundesregierung »für kluge Diplomatie und eine Politik der Entspannung stehen«, forderte Sevim Dagdelen, außenpolitische Sprecherin der BSW-Gruppe im Bundestag und Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, am Dienstag gegenüber junge Welt.

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  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Andreas E. aus Schönefeld (3. Juli 2024 um 09:54 Uhr)
    Kanonenbootpolitik ist eine alte deutsche Tradition. Bereits im 19. Jahrhundert fuhren Marineverbände des deutschen Kaiserreichs durch die Welt, um die deutschen Machtinteressen durchzusetzen. Nun ist es wieder soweit – bis nach China und Vietnam geht die Reise, um Deutschland und seine Werte zu »verteidigen«. Doch ist das wirklich mit dem Artikel 87 des Grundgesetzes vereinbar? Wie Verteidigung der Sicherheit Deutschlands aussehen und dann enden kann, haben wir 2021 gesehen. Die Bundeswehr, die US-Army und ihre Vasallen verließen fluchtartig Afghanistan und steckten somit eine herbe Niederlage gegen die Taliban ein. Diese Flucht hat das Ansehen Deutschlands und des gesamten »Wertewestens« nachhaltig in der Welt beschädigt. Aber nachdem man nun den westlichen Ring um Russland und damit den eurasischen Kontinent geschlossen hat, kommt die Ostseite dran. Die Besuche des scheidenden NATO-Generalsekretärs Stoltenberg in Japan, Taiwan usw. dienten sicherlich der Vorbereitung zum Schließen des Rings im pazifischen Raum. Nun kommen die Schiffe aus den USA und aus anderen NATO-Ländern dazu. China wird bedroht, ebenso Nordkorea und die anderen Staaten in Südostasien, die sich nicht der Hegemonie des Westens unterwerfen wollen. Gerade Vietnam hat damit so seine Erfahrungen. Der durch die USA selbst inszenierte Tongking-Zwischenfall von 1964 gab den USA den Vorwand zum Eintritt in den Vietnamkrieg, der 1975 mit einer totalen Niederlage endete. Und nun? Einen Zwischenfall in der Formosa-Straße zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan inszenieren? Dann die Chinesen angreifen? Es fragt sich jeder Mensch mit gesundem Verstand, was diese Säbelrasselei wirklich bezwecken soll. Und wenn man dann weiter denkt, sollte man zu dem Schluss kommen: Die USA und ihre Vasallen haben nur eines im Sinn – wenn diese Länder ihre Einflusssphären verlieren, also untergehen, dann sollen alle anderen mit untergehen. Und die Schlussfolgerung kann nur heißen: NATO auflösen, die Waffen nieder!

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