Liste Gaza gegründet

»Es gibt keine Partei, die klar gegen den Genozid in Gaza auftritt«: Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern hat die bekannte Strafrechtsanwältin Astrid Wagner am Montag auf einer Pressekonferenz in Wien die neugegründete »Liste Gaza – Eine Stimme gegen den Genozid« präsentiert.

Mit der Plattform wollen die Aktivisten der Dachorganisation »Palästina-Solidarität Österreich« (PSÖ) zu den Nationalratswahlen am 29. September antreten. »Ich denke, es ist sehr wichtig, die Situation in Gaza ins Rampenlicht zu rücken und jenen Menschen eine Stimme zu geben, die die Position der etablierten Parteien nicht kritiklos unterstützen«, so Irina Vana, Koordinatorin der Liste Gaza, im jW-Gespräch. Die Kandidaten repräsentieren mehrere Organisationen des PSÖ-Bündnisses wie das »Handala Culture Forum«, »Not In Our Name« und die »Antiimperialistische Koordination«. Auch Künstler und Einzelpersonen sind dabei.

Liste Gaza trete an, um der Vielzahl jener Menschen eine Stimme zu geben, die im Sinne der österreichischen Neutralität und der Menschenrechte ein Eintreten Österreichs für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Palästina fordern, hieß es am Montag. »Die angestrebte Kandidatur ist zugleich eine Aufforderung an die etablierten Parteien, nicht weiter zum Massenmord in Gaza zu schweigen und die notwendigen Schritte zu setzen, um die militärische, wirtschaftliche und politische Unterstützung Österreichs und der EU für den menschenverachtenden Krieg Israels sofort zu beenden.«

Auch der Austrokongolese Patrick Bongola kandidiert für die neue Liste. Gegenüber jW sagte er: »Der Geschäftsmann Dan Gertler verdient Milliarden und Abermilliarden damit, die Ressourcen im Kongo auszubeuten. Dieses Geld fließt an die israelischen Besatzungstruppen.« Die Unterdrückung in Palästina zu stoppen bedeute daher, auch diejenige im Kongo sowie weltweit zu stoppen. Um in allen neun Bundesländern zur Wahl antreten zu können, muss die »Liste Gaza« bis Ende Juli 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln.