DFG-VK warnt vor Aufrüstungsspirale

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) warnt vor der Aufrüstungsspirale:

Die Zahlen sprechen für sich: Im Jahr 2023 erreichten die weltweiten Militärausgaben mit 2.443 Milliarden US-Dollar einen Höchststand, was einem realen Anstieg von 6,8 Prozent gegenüber 2022 entspricht. Deutschland rangiert hierbei auf Platz sieben der Länder mit den höchsten Militärausgaben im Jahr 2023, wobei Ausgaben in Höhe von 66,8 Milliarden Euro verzeichnet wurden. Diese Zahlen verdeutlichen, dass Deutschland einen erheblichen Beitrag zu dieser Aufrüstungsdynamik leistet.

Im Jahr 2023 verzeichnete die Welt auch eine Rekordzahl an Gewaltkonflikten, wie vier deutsche Friedensforschungsinstitute in ihrem Friedensgutachten 2024 mitteilten. Die Anzahl der Kriege, Krisen und Konflikte war so hoch wie nie zuvor, was auch zu einem historischen Höchststand der globalen Militärausgaben führte, insbesondere aufgrund der Kriege in Gaza und der Ukraine. (…) Dieser Spirale der Militarisierung gilt es Einhalt zu gebieten. Denn diese Aufrüstung gibt uns nicht mehr Sicherheit, sondern gefährdet die Menschheit immer mehr. (…)

Der politische Geschäftsführer der DFG-VK, Michael Schulze von Glaßer, dazu: »Einige dieser Konflikte finden sich regelmäßig in den Schlagzeilen, während andere kaum Beachtung finden. Manche dauern seit Jahrzehnten an und haben unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht.« Er betont: »Angesichts dieser Realität sollten wir gemeinsam danach streben, Frieden und Sicherheit auf der Grundlage von Dialog, Zusammenarbeit und Abrüstung zu fördern.«

Die Initiative »Students for Palestine« kündigte am Dienstag einen Dauerprotest vor dem Rektoratsgebäude der Universität Bonn an:

Am Dienstag morgen beginnen die Students for Palestine gemeinsam mit solidarischen Forscher:innen und Dozent:innen einen mehrtägigen Dauerprotest vor dem Rektoratsgebäude der Universität Bonn. Unter dem Motto »(Michael) Hoch an den Verhandlungstisch – runter mit den Repressionen« fordern sie den Rektor auf, sich mit den Studierenden zusammenzusetzen und über ihre Forderungen zu sprechen. Hierbei handelt es sich um die Forderungen, die im Rahmen des »Gaza Solidarity Encampments«, das im Mai drei Wochen lang im Hofgarten stand, ausformuliert worden waren. Die Mahnwache erfolgt, nachdem mehrere Protestformen der Students for Palestine unbeantwortet blieben und die Universitätsleitung mehrfach Strafanzeige gegen ihre Studierenden erstattete. Sie soll mindestens eine Woche lang während der Arbeitszeiten andauern. (…)

Gemeinsam mit den Dozent:innen fordern die Student:innen, dass sich Rektor Michael Hoch mit ihnen zusammensetzt und über ihre Forderungen unterhält, anstatt sie strafrechtlich zu verfolgen. Zu den Forderungen gehört unter anderem die Schaffung von Stipendien für Studierende aus Gaza, da dort jede Uni zerstört wurde. Außerdem setzen sie sich gemeinsam für den Erhalt der akademischen Freiheit ein.

»Die Entwicklungen an den deutschen Universitäten sind echt erschreckend. Inzwischen wird schon regelmäßig die Polizei auf den Campus gerufen und die akademische Freiheit immens eingeschränkt. Gegen solche Entwicklungen müssen wir uns als Studierende und Dozierende zusammentun«, sagt Layla S., Post-Doc an der Universität Bonn. (…)