Aus der Reihe getanzt

Dass der ungarische Regierungschef Viktor Orbán sich mit seinen Reisen nach Kiew und Moskau auch in ­Szene setzen wollte als möglicher Vermittler im Ukraine-Konflikt – geschenkt. Das gehört zur politischen Selbstvermarktung. Entscheidend für die – fast – allgemeine Verärgerung über die Initiative des Ungarn ist, dass Orbán sein politisches Alleinstellungsmerkmal auf einem Feld sucht, auf dem der politische Westen Alleingänge fürchtet wie der sprichwörtliche Teufel das Weihwasser. Gegenüber Russland hat gefälligst »Geschlossenheit« zu herrschen.

Das dem US-Verteidigungsministerium nahestehende »Institut für das Studium des Krieges« brachte die Nervosität, die in jenen Hauptstädten herrscht, die sich für maßgeblicher halten als irgendein Budapest, auf den Punkt: Orbáns Reise nach Moskau sei »geeignet, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit weg von der Unterstützung der Ukrai­ne und hin auf die Möglichkeit von Friedensverhandlungen zu verlagern«. Bloß kein Frieden, solange nicht »wir« die klaren Sieger sind.

Schon in den ersten Tagen des Krieges hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärt, dieser Krieg werde politisch auch um eine neue Weltordnung geführt. Das klang damals mindestens zwei Nummern zu groß. Heute wird klar, dass diese Einschätzung richtig war. Und zwar nicht deswegen, weil russische Politiker dies immer wieder behaupten, sondern deshalb, weil der kollektive Westen genau diese Auseinandersetzung angenommen hat. Die »regelbasierte Weltordnung«, um die es angeblich am Beispiel der Ukraine geht, ist diejenige, deren Regeln das NATO-geführte Lager aufstellt – seitdem es sich dazu in der Lage sah, nachdem ihm 1991 der gleichwertige Gegner abhanden gekommen war. Dass der Sündenfall dieser Weltordnung, die Veränderung von Grenzen gegen den Willen eines der Beteiligten, nicht 2014 oder 2022 in der Ukraine, sondern Anfang der 1990er Jahre bei der Aufspaltung Jugoslawiens und 1999 beim Herbeibomben der Sezession des Kosovo eingetreten ist, soll das Publikum am besten vergessen. Genau dafür wird der Ukraine-Krieg von westlicher Seite geführt oder genauer, beauftragt: dass der kollektive Westen nicht einsehen muss, sein Allmachtsanspruch hat Grenzen. Deshalb »darf die Ukraine nicht verlieren«.

Dass sich der russische Anspruch auf die offizielle Übernahme von Teilen der Südukraine auf wenig anderes stützt als auf militärisch geschaffene Tatsachen, ist nicht zu bestreiten. Aber nicht weniger klar ist, dass nicht absehbar ist, wie die Ukraine diese Gebiete zurückholen soll. Kiew darf nicht verlieren, weil sonst der Westen verloren hätte. Dafür wird dieser Krieg im Kern geführt, und dabei würden Friedensverhandlungen auf Grundlage des Status quo nur stören. Deshalb war Orbáns Moskau-Reise »nicht abgesprochen«. Frieden steht nicht auf der Tagesordnung, weil er nicht auf ihr stehen darf.