Coronapolitik: Aufarbeitung auf der Kippe

Berlin. Die nach eigenem Bekunden von allen drei Regierungsparteien angestrebte Aufarbeitung der politischen Entscheidungen im Zusammenhang mit der Coronapandemie steht vor dem Aus, bevor sie begonnen hat. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios vom Freitag können sich SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP nicht auf die Details verständigen. So wolle etwa die SPD dabei auf sogenannte Bürgerräte setzen, während die FDP auf einer Enquetekommission aus Wissenschaftlern und Politikern bestehe. Im Frühjahr hatten sich sowohl Regierungs- als auch Oppositionsparteien für eine Aufarbeitung der Coronapolitik ausgesprochen. Zur Frage der Art und Weise dieser Aufarbeitung hatten Grüne und SPD sich bedeckt gehalten; Union, FDP und Linkspartei hatten für eine Enquetekommission plädiert. BSW und AfD hatten jeweils einen Untersuchungsausschuss gefordert. (jW)