Déjà-vu in Kathmandu

Am Sonntag wurde Khadga Prasad Sharma Oli nun bereits zum vierten Mal zum neuen Regierungschef Nepals ernannt. Im 275köpfigen Parlament hat er den Rückhalt von 78 Abgeordneten der von ihm angeführten Kommunistischen Partei Nepals – Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML) und von 88 Parlamentariern des Nepali Congress (NC). Zur Halbzeit des verbleibenden Restes der Legislaturperiode soll letzterer das Amt übernehmen.

Olis Nominierung vorausgegangen war das schon dritte Scheitern einer Regierung in dem Himalajastaat seit den vergangenen Wahlen vor zwei Jahren. Seit der Verabschiedung der neuen Verfassung 2015 war es bereits die zehnte Regierungspartnerschaft, die im Streit auseinanderbrach. Die rückwärtige Zählung lässt sich weiter fortsetzen: Seit 2006 der Bürgerkrieg in weiten Teilen des Landes zwischen der maoistischen Guerilla und der damals noch in Diensten der konservativen Monarchie stehenden Armee beendet und ein politischer Neuanfang gewagt wurde, der zwei Jahre später in die Umwandlung in eine Republik mündete, hat es in knapp 20 Jahren fast ebenso viele Regierungswechsel gegeben. Olis Vorgänger, Maoistenchef Pushpa Kamal Dahal alias »Prachanda«, hat auf dem Schleudersitz des Premiers diesmal immerhin anderthalb Jahre durchgehalten. Nur drei Premierminister in der beschriebenen Ära waren länger im Amt; und nur eine einzige Regierung, erinnerte auch das Singapurer Nachrichtenportal Channel News Asia, überdauerte mehr als zwei Jahre.

Faktisch zerbrochen war die jüngste, mehrheitlich linke, Koalition bereits am 3. Juli. Am Freitag dann hatte Dahal krachend eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Lediglich 63 von 258 Abgeordneten hielten weiter zu ihm – darunter die 32 Getreuen aus seiner eigenen Kommunistischen Partei Nepals – Maoistisches Zentrum (CPN-MC). 194 andere wiederum, vorwiegend die aus dem zuletzt auf den Oppositionsbänken sitzenden sozialliberalen NC und der CPN-UML, stimmten gegen ihn. Beide Parteien vereinbarten darauf, sich an der Macht abzuwechseln.